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Dienstag, 14. Februar 2017

Call for Garbage


(Bild: Der feuchte Traum aller Droidenbauern...)

Auf den Müllfeldern der menschlichen Hybris gehen die Droidenbauern ihrer Arbeit nach. Aus unfruchtbaren Motorräderwracks werden Gehäuse gezüchtet, die Felder des Computerschrottes werden nach brauchbaren Controllern durchforstet und die Fetischtempel der konsumfaschistischen Makerpropaganda liefern den Softwaredünger der so manchen Techanismus zu Leben erweckt.

Und so- als Silziumbäuerlein - braucht man immer noch eine Maschine und noch ein Bauteil um selbstfahrende Dancefloors, leicht zu bedienende Universums-Wechsler oder lästige Androiden zu züchten. Im Zuge dieser Land-und Techwirtschaft sucht "NurSchrec!-ZuLab." eine etwas größere selbstfahrende Maschine (siehe Bild oben). Es geht dabei um die Züchtung eines etwas größeren, umfangreicheren Droiden, der in der Lage ist Bühnen, Dancefloors oder auch Häuser für fliehende Menschen, autonom und sicher, durch die Gegend zu wuchten.

Solltest Du eine derartige Apparatur, rein zufällig versteht sich, in deinem Mülleimer oder auf deinem Schrottparkplatz nicht mehr weiter benötigen, schenke das Teil dem NurSchrec!ZuLab2017... wir züchten die Maschine um - zu Sinntech. [Kontakt: nurschrec@yahoo.de]

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Donnerstag, 9. Februar 2017

Das Ende der Megamaschine - Ein Buch gegen die Irrungen unserer Tage


(Bild: Copyright: Megamaschine.ORG ISBN: 978-3-85371-384-6.)

Zwei Jahre ist es nun schon alt, "Das Ende der Megamaschine" ein Buch das man heutzutage nochmal lesen sollte. Erschienen Anfang 2015, behandelt es Kapitalismus und Menschheitsgeschichte auf knappen 224 Seiten in süffigem Schreibstil. Von den Sumerern bis zur AFD spannt Fabian Scheidler den Bogen seiner Betrachtungen ohne polemisch oder oberflächlich zu werden.

Verständlich erklärt der Autor die Zusammenhänge und bedient sich dabei nicht irgendwelcher autoritärer Linksfantasien oder den neufreiheitlichen bzw. neoabsolutistischen Strömungen unmenschlicher Wutbürger die ihren eigenen Konsumfaschismus nicht mehr verstehen wollen oder können. Die Schrift kann dazu dienen, ein Bild der Lage zu sehen das im gesellschaftlichen Diskurs gar nicht mehr angesprochen wird. In Zeiten, in denen die Pressefreiheit von pseudolinks bis mordend-rechts mit dem Totschlagsargument (besser geschrieben wäre "der Totschlagspropaganda"...) "Lügenpresse" bekämpft wird, ist "Das Ende der Megamaschine" eine wohltuende Ausnahme.

Gerade zu Beginn des Jahres 2017, in dem es zu einem, alle demokratischen Ansätze vernichtenden, Rechtsrutsch in Europa kommen könnte, ist es geboten das Büchlein noch einmal in die Hand zu nehmen um die Kirche im Dorf zu lassen um diese dann in eine vernünftige und menschliche Anlage umzubauen. Für alle verwirrten Friedensmahnwacher, Querfrontdeppen und Nationalismus-Wiederentdecker kann die Lektüre hilfreich sein, zu erkennen, dass man wohl auf dem falschesten aller Dampfer angeheuert hat. Für die vernünftigen, progressiven Teilnehmer an unserer Gesellschaft ist der Band eine Sammlung von "einfachen" Argumenten die man religiös, marktwirtschaftlich oder nationalistisch verwirrten Mitmenschen ins Stammbuch schreiben kann.

Es ist nicht Alles so komplex wie es auf den ersten Blick erscheinen mag, das bedeutet aber noch lange nicht, dass Alles einfach zu verstehen oder aufzulösen wäre. [Buchbesprechung in der TAZ 16.05.2015]

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Mittwoch, 25. Januar 2017

"Wir das Volk" oder "die Macht der Schilder wird immer wilder"


(Bild: Im Namen des Volkes, eines letztlich nicht existierenden-naivdemokratisch-imaginierten Volkes, werden die Schilder der Gesetze und Marktmechanismen aufgestellt und auch wieder abgeräumt...)

Das Bundesverfassungsgerichtsurteil zum NPD Verbotsantrag erging, wie alle Urteile in der Noch-Bundesrepublik-Deutschland, im "Namen des Volkes". Die Frage lautet nun im Namen welchen Volkes eigentlich? Sind die Nationalisten gemeint, die das Gebiet in das sie geboren wurden für ihr eigenes halten und allen anderen die Berechtigung zum freien Leben in diesem Gebiet absprechen. Oder sind die religiös-umnachteten Mitmenschen angesprochen, die die archaische Politikform "Religion und Glaube" als überirdische Angelegenheit betrachten und lieber glauben als wissen? Ist "das Volk" gar die Querfront, aus der Abteilung "ich bin nicht links-ich bin nicht rechts und Putin ist super weil Merkel weg muss- oder was auch immer meiner aktuellen Stimmungslage gerade guttut..."?

Was auch immer das Volk ist, es suggeriert ein "we the people" das in der Tatsächlichkeit so aber nicht wirklich vorkommt.


(Bild: "We the people" stellte den AntiTrumpDemos eine Luxuskarre, Sprühfarbe, Streichhölzer und urbanen Kampfraum zur Verfügung, um populärreligiöse Politriten abhalten zu können. Die Einen ursupieren Scheinmacht die Anderen kämpfen gegen diesen Schein und übersehen dabei das Wesentliche. In gewaltbereiter Beschränktheit vereint, möchte man meinen...)

So wird die angebliche "demokratische Freiheit", die Freiheit von Individuum und Markt, von Digitalisierung, Arbeitsmarktmaßnahmen, Elektronische Zahlungsmittel, Bankkontenzwang und Finanzamtterror ausschließlich gegen die Mindervediener und fiskal wehrlose Konsumfaschismusmitläufer zu einem retroliberalen Terrorregime eines marktmilitanten Postfaktismus. Es ist die Überregulierung der Prekären, Arbeiter und sonstiger Restmenschen und parallel dazu, die totale Freiheit der geschäftsfördernden Dummheit und des organisierten Verbrechens.


Die Macht der Schilder wird immer wilder, die Wirkmacht der Rechtsordnungen aber, löst sich in der Stampede des Informationshysterie-Zeitalters, in ein rechtsanarcho-kleinbürgerliches Phantasma auf. Da braucht es nicht zu wundern, dass Verfassungsgerichte und derlei Dienststellen mehr, dem wiedererstarkenden Faschismus nicht das Geringste entgegenzusetzen haben, sie sind Teil dieser Entwicklung und haben sie über die Jahrzehnte des Friedens im zuvor jahrtausendelang umkämpften Europa, als Saat der menschlichen Hybris und der umfassenden ADHS-Störung einer ganzen Spezies in sich bewahrt.

Die Digitalisierung von Allem und Jedem, in Händen von "freien" Unmenschen führt automatisch (welch zynischer Treppenwitz der Geschichte) zurück in die neofeudalen Verhältnisse in denen wir heutzutage gezwungen sind zu leben. Das Internet, als Beispiel, führt uns nicht zu freier Meinugsäußerung und zu vernunftgetriebenen Kommunikations- und Konstruktionswerkzeugen, sondern es sperrt uns ein in einen Kerker aus Entweder/Oder. Dies geht zielsicher an jedweder Wirklichkeit vorbei, verhindert differenzierte Betrachtung und Diskussion. Es spült den Dorian Grey des Politischen, den menschenverschlingenden Faschismus in Form von rechtspopulären Killerkasperl nach oben - den echten Wirkmächtigen, dem Finanzkapital und seinen Aposteln, gefällt das gut - selbst im möglichen Absturz einer ganzen Zivilisation liegen gigantische Profitpotentiale.

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Montag, 23. Januar 2017

Bundesverfassungsgericht 2017: Nazis darf man in Deutschland erst verbieten wenn sie an der Macht sind.



Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele Pressemitteilung Nr. 4/2017 vom 17. Januar 2017 - kommentiert von der NurSchrec!-Abteilung: "man muss nicht alles verstehen-hilft aber auch nix" [m.m.n.a.v.h.a.a.n].

Urteil vom 17. Januar 2017 2 BvB 1/13

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vertritt ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. Sie will die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen. Ihr politisches Konzept missachtet die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar. Die NPD arbeitet auch planvoll und mit hinreichender Intensität auf die Erreichung ihrer gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Ziele hin. Allerdings fehlt es (derzeit) an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass dieses Handeln zum Erfolg führt, weshalb der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts den zulässigen Antrag des Bundesrats auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit und Auflösung der NPD und ihrer Unterorganisationen (Art. 21 Abs. 2 GG) mit heute verkündetem Urteil einstimmig als unbegründet zurückgewiesen hat.

...Tacheles gesprochen: "Nazis kann man erst dann verbieten, wenn man sie nicht mehr verbieten kann. Egal ob derzeit oder dannzeit..."

Wesentliche Erwägungen des Senats:

1. Der Verbotsantrag ist zulässig. Der Durchführung des Verfahrens steht weder ein Verstoß gegen das Gebot strikter Staatsfreiheit noch eine Verletzung des Grundsatzes des fairen Verfahrens entgegen. Der Antragsteller hat zur Überzeugung des Gerichts dargetan, dass alle V-Leute auf den Führungsebenen der NPD spätestens zum Zeitpunkt des Bekanntmachens der Absicht, einen Verbotsantrag zu stellen, abgeschaltet waren und eine informationsgewinnende Nachsorge unterblieben ist. Auch ist davon auszugehen, dass die Prozessstrategie der NPD nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht wurde und hinreichende Vorkehrungen getroffen worden sind, um im Rahmen der Beobachtung der NPD hierüber zufällig erlangte Erkenntnisse nicht zu deren Lasten zu verwenden.

...Da sich durch die Abschaltung der V-Leute des Verfassungschutzes, die NPD personell wesentlich verschlankte bzw. sich deren Führungsebene in ein Geheimdienstlogikwölkchen auflöste und zufällig erlangte Erkenntnisse weiter in der Kiste des Zufälligen verschlossen bleiben - darf auch geklagt werden.

2. Der Antragsteller begehrt gemäß Art. 21 Abs. 2 GG in Verbindung mit §§ 43 ff. BVerfGG die Feststellung, dass die NPD verfassungswidrig ist, weil sie nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgeht, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen. Dem sind folgende Maßstäbe zugrunde zu legen:

a) Der Begriff der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne von Art. 21 Abs. 2 GG beinhaltet die zentralen Grundprinzipien, die für den freiheitlichen Verfassungsstaat schlechthin unentbehrlich sind. Ihren Ausgangspunkt findet die freiheitliche demokratische Grundordnung in der Würde des Menschen (Art. 1 Abs. 1 GG). Die Garantie der Menschenwürde umfasst insbesondere die Wahrung personaler Individualität, Identität und Integrität sowie die elementare Rechtsgleichheit. Auf rassistische Diskriminierung zielende Konzepte sind damit nicht vereinbar. Daneben sind im Rahmen des Demokratieprinzips die Möglichkeit gleichberechtigter Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am Prozess der politischen Willensbildung und die Rückbindung der Ausübung aller Staatsgewalt an das Volk (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG) konstitutive Bestandteile der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Hinsichtlich des Rechtsstaatsprinzips gilt dies für die Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt, die Kontrolle dieser Bindung durch unabhängige Gerichte und das staatliche Gewaltmonopol.

b) Der Begriff des Beseitigens im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG bezeichnet die Abschaffung zumindest eines der Wesenselemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder deren Ersetzung durch eine andere Verfassungsordnung oder ein anderes Regierungssystem. Von einem Beeinträchtigen ist auszugehen, wenn eine Partei nach ihrem politischen Konzept mit hinreichender Intensität eine spürbare Gefährdung eines der Wesenselemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewirkt.

c) Dass eine Partei die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anstrebt, muss sich aus den Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger ergeben. Die Ziele einer Partei sind der Inbegriff dessen, was eine Partei (offen oder verdeckt) politisch anstrebt. Anhänger sind alle Personen, die sich für eine Partei einsetzen und sich zu ihr bekennen, auch wenn sie nicht Mitglied der Partei sind. Zuzurechnen sind einer Partei grundsätzlich die Tätigkeit der Parteiführung, leitender Funktionäre (auch von Teilorganisationen) und Äußerungen in Publikationsorganen der Partei. Bei Äußerungen oder Handlungen einfacher Mitglieder oder von Anhängern, die nicht der Partei angehören, ist entscheidend, dass in deren Verhalten der politische Wille der Partei erkennbar zum Ausdruck kommt. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn das Verhalten eine in der Partei vorhandene Grundtendenz widerspiegelt oder die Partei sich dieses Verhalten ausdrücklich zu Eigen gemacht hat.

d) Das Parteiverbot erfordert ein „Ausgehen“ auf die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Es ist kein Gesinnungs- oder Weltanschauungsverbot. Vielmehr muss die Partei über das Bekennen ihrer verfassungsfeindlichen Ziele hinaus die Grenze zum Bekämpfen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung überschreiten. Dies setzt voraus, dass sie sich durch aktives und planvolles Handeln für ihre Ziele einsetzt und auf die Beeinträchtigung oder Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hinwirkt. Nicht erforderlich ist, dass das Handeln der Partei zu einer konkreten Gefahr für die Schutzgüter des Art. 21 Abs. 2 Satz 1 GG führt. Es müssen jedoch konkrete Anhaltspunkte von Gewicht vorliegen, die es zumindest möglich erscheinen lassen, dass das Handeln der Partei erfolgreich sein kann (Potentialität). Lässt das Handeln einer Partei dagegen noch nicht einmal auf die Möglichkeit eines Erreichens ihrer verfassungsfeindlichen Ziele schließen, bedarf es des präventiven Schutzes der Verfassung durch ein Parteiverbot nicht. An der abweichenden Definition im KPD-Urteil, nach der es einem Parteiverbot nicht entgegenstehe, wenn für die Partei nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können (BVerfG 5, 85 <143>), hält der Senat nicht fest.

e) Für die Annahme weiterer (ungeschriebener) Tatbestandsmerkmale ist im Rahmen des Art. 21 Abs. 2 GG kein Raum. Weder findet der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Parteiverbotsverfahren Anwendung, noch kommt der Wesensverwandtschaft einer Partei mit dem Nationalsozialismus eine die Tatbestandsmerkmale des Art. 21 Abs. 2 GG ersetzende Funktion zu. Allerdings kann die Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus indizielle Bedeutung hinsichtlich der Verfolgung verfassungsfeindlicher Ziele einer Partei entfalten.

...es kann also auch ein Verbot der AFD oder CSU angedacht werden...

3. Nach diesen Maßstäben ist der Verbotsantrag unbegründet.

a) Das politische Konzept der NPD ist auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet.

aa) Der von der NPD vertretene Volksbegriff verletzt die Menschenwürde. Er negiert den sich hieraus ergebenden Achtungsanspruch der Person und führt zur Verweigerung elementarer Rechtsgleichheit für alle, die nicht der ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ in ihrem Sinne angehören. Das Politikkonzept der NPD ist auf die Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von gesellschaftlichen Gruppen (Ausländern, Migranten, religiösen und sonstigen Minderheiten) gerichtet.

bb) Darüber hinaus missachtet die NPD die freiheitliche demokratische Grundordnung auch mit Blick auf das Demokratieprinzip. In einem durch die „Einheit von Volk und Staat“ geprägten Nationalstaat im Sinne der NPD ist für eine Beteiligung ethnischer Nichtdeutscher an der politischen Willensbildung grundsätzlich kein Raum. Dieses Konzept widerspricht dem im menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips wurzelnden Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe aller Staatsangehörigen an der politischen Willensbildung. Außerdem tritt die NPD für die Abschaffung des bestehenden parlamentarisch-repräsentativen Systems und seine Ersetzung durch einen am Prinzip der „Volksgemeinschaft“ orientierten Nationalstaat ein.

cc) Die NPD weist eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus auf. Das Konzept der „Volksgemeinschaft“, die antisemitische Grundhaltung und die Verächtlichmachung der bestehenden demokratischen Ordnung lassen deutliche Parallelen zum Nationalsozialismus erkennen. Hinzu kommen das Bekenntnis zu Führungspersönlichkeiten der NSDAP, der punktuelle Rückgriff auf Vokabular, Texte, Liedgut und Symbolik des Nationalsozialismus sowie geschichtsrevisionistische Äußerungen, die eine Verbundenheit zumindest relevanter Teile der NPD mit der Vorstellungswelt des Nationalsozialismus dokumentieren. Die Wesensverwandtschaft der NPD mit dem Nationalsozialismus bestätigt deren Missachtung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

...und schon wieder landen wir bei AFD und CSU ...

b) Einem Verbot der NPD steht aber entgegen, dass das Tatbestandsmerkmal des „Darauf Ausgehens“ im Sinne von Art. 21 Abs. 2 Satz 1 GG nicht erfüllt ist. Die NPD bekennt sich zwar zu ihren gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Zielen und arbeitet planvoll auf deren Erreichung hin, so dass sich ihr Handeln als qualifizierte Vorbereitung der von ihr angestrebten Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung darstellt. Es fehlt jedoch an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die eine Durchsetzung der von ihr verfolgten verfassungsfeindlichen Ziele möglich erscheinen lassen. Weder steht eine erfolgreiche Durchsetzung dieser Ziele im Rahmen der Beteiligung am Prozess der politischen Willensbildung in Aussicht (aa), noch ist der Versuch einer Erreichung dieser Ziele durch eine der NPD zurechenbare Beeinträchtigung der Freiheit der politischen Willensbildung in hinreichendem Umfang feststellbar (bb).

...die Gesetze wären ja da; Aber in diesem, besonders, (alles was nicht links ist, ist "nur" besonders...) bedauernswert patholgischen Fall, warten wir besser noch eine Weile zu .. - bis noch mehr Rechtsterroropfer zu beklagen sind - und rufen dann erst den Arzt?

aa) Ein Erreichen der verfassungswidrigen Ziele der NPD mit parlamentarischen oder außerparlamentarischen demokratischen Mitteln erscheint ausgeschlossen.

...Dummheit oder rechtskonservativer Vorsatz ist hier die Frage? - Und was ist mit den außerdemokratisch, gewalttätigen, von NPD-Mitgliedern und Sympathisanten gerne angewandten, Mitteln ? Ein Wahrnehmungs- und Denkversuch hätte dem Gericht an dieser Stelle, durchaus, helfen können ...

(1) Im parlamentarischen Bereich verfügt die NPD weder über die Aussicht, bei Wahlen eigene Mehrheiten zu gewinnen, noch über die Option, sich durch die Beteiligung an Koalitionen eigene Gestaltungsspielräume zu verschaffen. Auf überregionaler Ebene ist sie gegenwärtig lediglich mit einem Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. Die Wahlergebnisse bei Europa- und Bundestagswahlen stagnieren auf niedrigem Niveau. Die NPD hat es in den mehr als fünf Jahrzehnten ihres Bestehens nicht vermocht, dauerhaft in einem Landesparlament vertreten zu sein. Anhaltspunkte für eine künftige Veränderung dieser Entwicklung fehlen. Hinzu kommt, dass die sonstigen in den Parlamenten auf Bundes- und Landesebene vertretenen Parteien zu Koalitionen oder auch nur punktuellen Kooperationen mit der NPD bisher nicht bereit sind. Trotz ihrer Präsenz in den Kommunalparlamenten ist ein bestimmender Einfluss auf die politische Willensbildung auch in den kommunalen Vertretungskörperschaften weder gegeben noch zukünftig zu erwarten.

...Da die Vorhölle zur AFD nur eine sich auflösende Randerscheinung ist, wollen wir mal nicht so sein ...

(2) Auch durch die Beteiligung am Prozess der politischen Willensbildung mit demokratischen Mitteln außerhalb des parlamentarischen Handelns hat die NPD in absehbarer Zeit keine Möglichkeit ihre verfassungsfeindlichen Ziele erfolgreich zu verfolgen. Vielmehr stehen einer nachhaltigen Beeinflussung der außerparlamentarischen politischen Willensbildung durch die NPD deren niedriger und tendenziell rückläufiger Organisationsgrad sowie ihre eingeschränkte Kampagnenfähigkeit und geringe Wirkkraft in die Gesellschaft entgegen. Eine Gesamtzahl von weniger als 6.000 Mitgliedern führt zu einer erheblichen Beschränkung der Aktionsmöglichkeiten der NPD. Es ist nicht ersichtlich, dass sie ihre strukturellen Defizite und ihre geringe Wirkkraft durch ihre Öffentlichkeitsarbeit oder die Umsetzung der „Kümmerer-Strategie“ im Wege „national-revolutionärer Graswurzelarbeit“ kompensieren könnte. Auch fehlen Belege, dass es der NPD gelingt, mit ihren asyl- und ausländerpolitischen Aktivitäten zusätzliche Unterstützung für ihre verfassungsfeindlichen Absichten in relevantem Umfang zu gewinnen. Ebenso hat sie es nicht vermocht ‑ abgesehen von punktuellen Kooperationen ‑ ihre Wirkkraft in die Gesellschaft durch die Schaffung rechtsextremer Netzwerke unter ihrer Führung zu erhöhen.

...entweder: "Moral ist jenes Maß von Anständigkeit, das gerade modern ist. (Federico Fellini)" oder "Oft tut auch der Unrecht, der nichts tut. Wer das Unrecht nicht verbietet, wenn er kann, der befiehlt es. (Marcus Aurelius)" ... so oder so - schlechte Karten für Bundesrichter...

bb) Konkrete Anhaltspunkte von Gewicht, die darauf hindeuten, dass die NPD die Grenzen des zulässigen politischen Meinungskampfes in einer das Tatbestandsmerkmal des „Darauf Ausgehens“ erfüllenden Weise überschreitet, liegen ebenfalls nicht vor. Sie vermag Dominanzansprüche in abgegrenzten Sozialräumen nicht in relevantem Umfang zu verwirklichen. Der Kleinstort Jamel stellt einen Sonderfall dar, der nicht verallgemeinerungsfähig ist. Sonstige Beispiele erfolgreicher Umsetzung räumlicher Dominanzansprüche sind nicht ersichtlich. Eine Grundtendenz der NPD zur Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Absichten mit Gewalt oder durch die Begehung von Straftaten kann den im Verfahren geschilderten Einzelfällen (noch) nicht entnommen werden. Schließlich fehlen hinreichende Anhaltspunkte für die Schaffung einer Atmosphäre der Angst, die zu einer spürbaren Beeinträchtigung der Freiheit des Prozesses der politischen Willensbildung führt oder führen könnte. Der Umstand, dass die NPD durch einschüchterndes oder kriminelles Verhalten von Mitgliedern und Anhängern punktuell eine nachvollziehbare Besorgnis um die Freiheit des politischen Prozesses oder gar Angst vor gewalttätigen Übergriffen auszulösen vermag, ist nicht zu verkennen, erreicht aber die durch Art. 21 Abs. 2 GG markierte Schwelle nicht. Auf Einschüchterung und Bedrohung sowie den Aufbau von Gewaltpotentialen muss mit den Mitteln des präventiven Polizeirechts und des repressiven Strafrechts rechtzeitig und umfassend reagiert werden, um die Freiheit des politischen Prozesses ebenso wie einzelne vom Verhalten der NPD Betroffene wirkungsvoll zu schützen.

...Zitat:/"Konkrete Anhaltspunkte von Gewicht, die darauf hindeuten, dass die NPD die Grenzen des zulässigen politischen Meinungskampfes in einer das Tatbestandsmerkmal des „Darauf Ausgehens“ erfüllenden Weise überschreitet, liegen ebenfalls nicht vor. Sie vermag Dominanzansprüche in abgegrenzten Sozialräumen nicht in relevantem Umfang zu verwirklichen. Der Kleinstort Jamel stellt einen Sonderfall dar, der nicht verallgemeinerungsfähig ist. Sonstige Beispiele erfolgreicher Umsetzung räumlicher Dominanzansprüche sind nicht ersichtlich.".../ Zitat Ende. Die Wirklichkeiten des Bundesverfassungsgerichtes stimmen nicht mit der Relität überein - Auch Richter sind nur Menschen, Cicero hat recht: "Iustitia sine prudentia multum poterit: sine iustitia nihil valebit prudentia! Gerechtigkeit ohne Klugheit wird viel vermögen, aber ohne Gerechtigkeit wird alle Klugheit nichts wert sein!

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Postbiologische Maschinen: SmombieAutonom

Moral ist jenes Maß von Anständigkeit, das gerade modern ist. (Federico Fellini)


Das leicht höher entwickelte Smartphonecase "SmombieAutonom" besticht durch die Tatsache, dass ein Eigentümer in Form obsolet-gestriger Wetware (Menschen und andere Primaten) nicht mehr notwendig ist. Nach der postfaktischen Maschine, also der nicht funktionierenden verlogenen Apparatur, ist die postbiologische Maschine die logische Konsequenz.

Postbiologisch meint den Zeitpunkt, an dem jeglicher globale, internationalistische Ansatz gescheitert ist, die Restmenschheit an sich selbst erstickt und der Konsumfaschismus des 20sten und 21 Jahrhunderts die Grundlagen des Lebens auf der Erde so nachhaltig gestört hat, dass "Bio im Allgemeinen" sich in das Marketingbetrugswölkchen auflöst dass es immer war.

Popvegan und vertrottelt in den geliebten Untergang. Querfront-Tech im Zeitalter einer totalen Beliebigkeit. Ein Makerbot als Grundplattform, bewehrt mit geschärften Klingen aller Art.

Der Smobie des 22 Jahrhunderts weiss nie genau wann er sich gegen andere "smarte" Technologien zur Wehr setzen muss.

Dauerndes Wettrüsten als Maschinen-Lebens-Augabe und Sinnstiftung, das Konzept des Homo Sapiens vom Technicus Imperialis übernommen.

Der Smombie-Kopf ist mit IR-Sensoren, Propaganda-Laser, Quad-Core Smartphone aus den frühen 21sten Jahrhunderts und derlei Dingen mehr bestückt.


In der PVC-Haarpracht versteckt sich ein Rest des überkommenen biologischen Lebens, SmombieAutonom bewahrt und pflegt die letzten Bakterien der Erde als Hommage an die schlechte, alte Zeit.

W-Lan-3G vernetzt, Motion- and Facerecognition, Geländegängig, IR-Hacker on Board, Laserpropaganda, GPS, etc..etc... Das Smartphone befreit sich vom Meatspace, in Gegenwart und Zukunft wischelt die Maschine über die Menschen.



Hinterkopf: QuadcoreSmartphone, Augenhöhle-rechts: Punktstrahler, Schläfe-lateral-rechts: IR-Jammer, Front: Ultraschall-Sensor, Front-lateral-rechts&links : 4 x schneidende Argumente, Augenbraue links: Laser-Propaganda-Werfer, Augenhöhle links: Zugeständnis an die Esoterikfreaks-Opal-Orakel, Mundpartie: Sägezahnlippe-Unterholzteiler, Schädel-dorsal: PVC-Schlauchhaar Bakterien&Virenhabitat.




Schädel-posterior: CCCP mechanische Wostokveteranen-Taschenuhr aus den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Plattform-posteriror: IR-Schnittstelle und Nachhutklinge. Inside Smombie-Scull: W-Lan, 3G Netz, GPS, Bluetooth,...



Nächste Schritte: Synchronisation mit NurSchrec!-Solarsack und Entwicklung einer 3D-Drucker gestützten Reproduktionseinheit für postbiologische Maschinen, Anbindung an das Internet des WahnDings [IdWD] - (Internet of MadThings [IoMT]) ...

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Rinks und Lechts - ist nicht die Frage.

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Mittwoch, 18. Januar 2017

Text-Skizze zum Vortrag an der Kunstuni-Linz 17.01.2017

(Bild: postfaktische Brücke 2017)

Vortrag Kunzt und Intervention….KunstUniversität Linz - Bildhauerklasse...

(Stichworte zur Abfolge ... fliegend und pointiert vortragen...)

Begrüßung und Vorstellung: Hallo zusammen, mein Name ist Martin Reiter, Tobias Urban hat mich angesprochen einen Vortrag zu meiner Arbeit – hier und heute zu halten und am besten ist - wir gehen gleich in die Vollen. Ich bitte Sie, wenn Fragen oder derlei Dinge auftauchen, scheuen Sie sich nicht gleich zu intervenieren…

Jugend in Schwertberg-Betriebselektrikerlehre Berührungen mit der Kunzt von klein auf – Stubnmusi – erste Auftritte: Stadtwerkstatt – Arena Wien –Ägidigasse….

Kanal Schwertberg Gründung … Anekdote zum Namen: aus Anal wurde Kanal (Grasser Herbert) – Kanalstruktur (Proberäume, zwei Bühnen, Cafe und Werkstatt bzw. 4 Wohnungen – Leben und Arbeit). Es ging von Anfang an um Kunst und Politik bzw. Kunzt und Intervention.

Kurze Darstellung zur Situation in der Ösiprovinz Anfang der 80er Jahre (Modernisierung, Aufklärung, zeitgenössische Kultur in die damalige Gegenwart holen…) Spannungsfeld konservative Traditionen (Folklore+Katholfaschos) gegen Modernisierung, Aufklärung und eine demokratische Kulturentwicklung….

Proberaum: Attwenger, HP Zinker etc. IEP/LOUD – Aktionen: Antiklerikale Wochen zum Papstbesuch 1988, NurSchrec! Label Musik und Videoproduktionen, Kunstmedizinische Autoverwertung, U-Robot, Menschenfax etc…

Gründungsmitglied von Contained am Voestgelände – Just Merrit und Maschinenkampf mit Franz Xaver und Leo Schatzl …

Bandtourneen durch Europa und Konzerte in New York, nach der Tour : From the Northern Sea to Agäis SeaShore ereilte NurSchrec! in 1993 der Ruf nach Berlin, ich sollte dort eine Maschinenperformance mit dem U-Robot und anderen Schrec!-„Kampfrobotern“ aus meine Fundus zeigen. Anekdote: Ich wollte nicht fahren-zu müde von Bandtour und sagte meinem Kollegen Harry Reiss er solle beim Telefonat einfach 7000 DM (damals viel Geld) aufrufen, dann würden sie uns wohl nicht einladen, aber die Berliner Tachelesorganisatoren bestätigten die Gagenforderung und so brachen wir - das damalige NurSchrecteam auf nach Berlin ins Tacheles.

Dort angekommen bezogen wir auf dem Gehsteig der Oranienburgerstrasse in unserem Bandbus Quartier und versetzten die Passanten mit unseren Maschinen in Angst und Schrecken.

Anekdote: Telerobotikperformance zwischen Linz, Hohenems, Schwertberg und Berlin (U-Robot in Robotopia) Motorola Handy auf U-Robot - bei Klingelton aus dem Ausland wurde er gestartet...Polizei wollte ihn abführen etc...mit schwerem Gerät :-D….zum Göück war dann der Sprit alle und die Maschine blieb stehen.

Da Bescheidenheit für uns nie eine Zier war, legten wir auch eine propagandistische Modelinie in Form von T-Shirts und Arbeitsanzügen auf, mit Slogans wie „NurSchrec! Wir haben das Weltall erfunden“ oder NurSchrec! und alles wird gut“ oder aber „Kunst muss die Welt verändern“. Für mich persönlich bestand nie der geringste Zweifel, dass zeitgenössische Kunst in die politische Wirklichkeit des Gegenwärtigen eingebettet sein muss und die Intervention ins Alltägliche eine Art Pflicht der Künstler des späten 20 Jahrhunderts darstellt. Beispiel Einrichtungsklau in der Raiffeisenvilla anlässlich der Sponsoringfeier zum Festival der Regionen...oder auch die Aktion anläßlich einer Haider (Haider=mittlerweile abgelebter Austronazi) Rede von Just Merrit „wählt Stalin“ .

Einstieg ins Tacheles – Sitzung mit Investorvertreter, Forderung nach meinem Rausschmiss als ich fragte warum wir über die Bedürfnisse des Investors nachdenken sollen??? und nicht umgekehrt und warum überhaupt ein „Investor“.

Geschichten über Streitereien mit Politik, Investoren und Künstlerszenen…..Thomas Bernhard Zitat: „Der Neid , der Neid hält die Künstler zusammen, jeder ist jedem Alles und Jedes neidig...“

-jetzt: Lesung mögliches Vorwort zum noch zu schreibenden Tacheles Buch… -vielleicht: Junge Welt Artikel...

Tachelesaktionen, Nurschrec!-Aktionen: Mauerbau (Geschwindigkeitsrausch abmauern), Bunker Nichtraum für die Kunzt, Leistungsbetteln, Investorkonflikt 1 -1996 bis 1998, Pausenclownvertrag, Kulturaustauschprojekte, Streetarthype, Medienhype, Medienhypemanipualtion im Rahmen der Kunst, Roboter bewachen Tacheles, erster Internet Public Access in Berlin, etc..etc.. Investorkonflikt 2 – 2008 bis 2012 Kontakte und Verhandlungen mit der hohen Politik und deren Machtlosigkeit, Juristerei-über 140 Gerichtsverhandlungen, Demos... Faschosecurity zerschneidet Bilder - Auszug aus dem Haus…im September 2012... Diskussion über "Real- Medienarbeit" und "Bewirtschaftungsstrategien des Freiraumes" - (Ragna Dreher, Annette Kienitz, Gert Oberfell, Henning Gruner, etc.. bzw. Linda Cerna, Pjotr Riedelsperger...)

Strategie der gegnerischen Anwälte - kommerzieller Wirt (Cafe im Tacheles...Kino...) lässt sich bestechen und zieht aus, Faschosecurity bekommt physisch Fuss in die Tür eine Art Raum zu Raum - Kampf beginnt ... im Sinne wer lässt sich korrumpieren und rauskaufen und wer nicht- "das Schiff geht unter"....

Wichtig war vor allem, dass beim Konflikt um Tacheles ebenso wie beim Konflikt um Kanal eine der Hauptstrategien war, die Mechaniken der Wirtschaft und Politik 1:1 zu spiegeln und mit Anwälten die in der „freien“ Wirtschaft üblichen rechtsmissbräuchlichen Justizanwendungen gegen Investoren und Spekulantendruck einzusetzen. Ich habe das als Konzeptkunstwerk begriffen , und Insolvenzen oder auch Streuung von Verantwortung, in Form von dauerndem Verantwortlichen-Hopping (Vorstände von Vereinen wechseln fliegend etc.), als giftige Farbe auf der Leinwand des neoliberalen Putsches eingesetzt. Diese Form des verteilten Interventionistischen brachte dem Kanal 13 Jahre Existenz ein, obwohl wir schon nach dem ersten Jahr wieder ausziehen sollten und das Tacheles bestand bis 2012 obwohl es eigentlich schon 1996 beendet werden sollte.

Klar - die Forderung Kunstraum darf den Künstlern keinen Cent kosten - ganz im Gegenteil, her mit der Kohle, dem Haus und dem ganzen Rest, war der unlogischen Logik der Märkte ein Zacken zuviel.

Tacheleskulturaustausch, real Interdisziplinär, Zusammenleben und Arbeiten von Menschen und Künstlern aus aller Herren Ländern quer durch alle Generationen etc…

und Jetztzeit….NurSchrec! Institute of Schlechterwisserei, Zeno-Moped, postfaktische Maschinen, Holz-Stahl-Elektronik, quantenpolitische Intervention, Kulturaustausch, Malerei, Medienguerilla, Gapman etc….etc....etc..

Und Dannzeit….genug geübt - Herausforderungen warten an jeder Ecke….Rechtsrutsch, Informationshysterie etc. etc….

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Montag, 16. Januar 2017

NIS bringt: DEEP LEARNING

NurSchrec! Institute of Schlechterwisserei [NIS] präsentiert "Deep Learning". Frei nach Wikipaedia, "tiefgehendes Lernen", es bezeichnet eine Klasse von Optimierungsmethoden von künstlichen neuronalen Netzen, welche zahlreiche Zwischenlagen (engl. hidden layers) zwischen Eingabeschicht und Ausgabeschicht haben und dadurch eine umfangreiche innere Struktur aufweisen.

Schaben sind Gruppentiere und halten sich vorzugsweise zusammen in dunklen Bereichen auf. Halloy et al haben eine Robot-Schabe (Techspace) in eine Gruppe Bio-Schaben (Meatspace)) gebracht. Sie stellten zwei dunkle Plätze zur Verfügung und die Schaben zogen sich gemeinsam zurück in einen davon.

Man geht davon aus, dass sie nach der einfachen Regel "Laufe umher und verbringe mehr Zeit an dunklen Orten an denen es andere Schaben gibt“ handeln um einen Platz zu wählen. Die künstlichen Schaben wurden aufgrund eines ähnlichen Dufts ange- nommen, interagierten mit den echten und fanden einen Ruheplatz.

Nun wurden sie so programmiert, dass sie nicht mehr dunkle Plätze aufsuchen sondern helle. Nach nicht langer Zeit befanden sich auch die echten Schaben im hellen Unterschlupf.

Die Herausforderung besteht nunmehr darin, dass die Roboter von den Schaben lernen und nicht umgekehrt. Die NIS Versuchsanordnung ist ein erster Schritt in diese Richtung. Roboterspielzeug interagiert mit brasilianischen Waldschaben, die Tiere und Maschinen weichen einander aus, lassen sich aber auch speziesübergreifend vom jeweils "anderen Wesen" zu Bewegungen und Aktionen motivieren.
Der Nonsensversuch des NIS bringt bis dato wohl keinerlei Ergebnisse und ist im besten Fall eine From von durchgeknallter Kunzt, aber mit nur einigen Hilfsaufbauten mehr wäre es durchaus möglich, den Maschinen Schabenverhalten beizubringen.
Besseres Sensorium, Vernetzung mit externen "Lern- und Anwendungsservern" und derlei Dinge mehr, würden die Roboter befähigen der "Schabenideologie" zu folgen und diese zu kopieren.

In Erweiterung der Lernalgorithmen für Netzstrukturen mit sehr wenigen oder keinen Zwischenlagen, wie beim einlagigen Perzeptron, ermöglichen die Methoden des Deep Learnings auch bei zahlreichen Zwischenlagen einen stabilen Lernerfolg. Ob dieses Lernen und Kopieren allerdings Intelligenz ergibt, wird von den Scharlatanen des NIS derzeit angezweifelt.

NIS arbeitet zur Zeit dem Nachweis, dass intelligenz und Gott im Universum nicht vorkommen können, da beide Konzepte nicht notwendig sind, die ganze Angelegnehit und der Rest existieren aus sich selbst heraus und Funktion ist letztlich nur ein menschliches Phantasma... (Bild: Ein NIS Mitarbeiter mit der Deep Learning Installation anlässlich der Odyssee 2017)

Für alle Vermenschlicher von Tier- und Pflanzenwelt: Die brasilianischen Waldschaben in der Versuchsanodrnung fühlen sich pudelwohl, sie genießen Dunkelheit, Mohrrüben und ihre Robot-Kollegen aus der Spielwarenabteilung mögen sie augenscheinlich auch sehr gerne. ***************************************************************************** Wenn Angst und Bösartigkeit zur Vernunft wird, ist Widerstand Pflicht.

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